Diakonie kritisiert Abschiebedruck

„Ergebnisoffen und freiwillig - so stellen wir uns die Rückkehrberatung für geflüchtete Menschen vor“, sagte Horst Rühl, der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Hessen am Donnerstag. Die Flüchtlinge bräuchten Zeit, um anzukommen. „Erst wenn sie ein Gefühl von Sicherheit haben, können sie auch Pläne für die Zukunft machen.“ Zum Beispiel seien alle im Main-Kinzig-Kreis lebenden Flüchtlinge aus Pakistan - unabhängig vom Stand ihres Asylverfahrens - aufgefordert worden, zur Rückkehrberatung zu erscheinen.

Rückkehrberatung vor Asylantrag

In der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen müssten Flüchtlinge bereits am zweiten Tag - noch vor der Asylantragstellung – zur Rückkehrberatung. Das sei vom Prozess her so vorgesehen und habe lediglich betriebsinterne Gründe, sagte der Sprecher des Regierungspräsidiums (RP) Gießen, Thorsten Haas. Man wolle aber nicht den Anschein erwecken, die Flüchtlinge zuerst in Richtung Rückkehr beraten zu wollen.

Rühl: Das ist Einschüchterung und Zwangsandrohung

Bei der Umsetzung des Konzepts habe es seinerzeit strukturelle Gründe für diese Reihenfolge gegeben. Das RP ist für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen zuständig.
Das aktuelle hessische Rückkehrkonzept ziele darauf ab, Menschen auch mithilfe von Einschüchterungen und Zwangsandrohung schnell zur Rückkehr in ihr Herkunftsland zu bewegen, kritisierte Rühl. „Ein solcher Rückkehr- und Abschiebedruck ist nicht hinnehmbar.“

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