Tausende demonstrieren für das Klima

Rheinland-pfälzische Schulklassen können unter bestimmten Voraussetzungen geschlossen zu den am Freitag geplanten Klimaprotesten gehen. Ein einmaliger, im Unterricht vor- und nachbereiteter Besuch der Proteste sei grundsätzlich denkbar, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Donnerstag. Dabei müsse genau zwischen einem „Besuch“ und einer „Teilnahme“ unterschieden werden. Auch in einem Theater mache es einen Unterschied, ob jemand auf der Bühne stehe oder im Zuschauerraum sitze. Eine Pflicht zur Teilnahme an einer Demonstration dürfe eine Schule hingegen nicht verfügen.

Fridays for Future hat Klimaschutz „auf die Agenda der Republik“ gebracht

„Es gilt die Schulpflicht“, sagte Hubig in der Fragestunde der Plenarsitzung. „Die Aktion 'Fridays for Future' ist keine schulische Veranstaltung.“ Beurlaubungen zur Teilnahme an Protestaktionen sehe das Schulgesetz nicht vor. Ob und welche Sanktionen gegen Schüler verhängt werden, die am Freitag unerlaubt dem Unterricht fernbleiben, bleibe eine Einzelfallentscheidung der Schulen. Die Ministerin würdigte die Protestbewegung dafür, sie habe es geschafft, das Thema Klimaschutz „auf die Agenda der Republik“ zu setzen.

Hessen: Teilnahme an Klima-Demo ist unentschuldigtes Fehlen

Die Teilnahme von Schülern an den Klimademonstrationen in Hessen vom Freitag gilt als unentschuldigtes Fehlen. Der Sprecher des hessischen Kultusministeriums in Wiesbaden, Stefan Löwer, sagte auf epd-Anfrage, die Teilnahme an einer Demonstration könne auch nicht als schulische Demonstration deklariert werden. Dies wäre ein Verstoß gegen die politische Neutralitätspflicht der Schulen. Etwas anderes sei etwa die in den Unterricht eingebundene Teilnahme von Schulklassen mit ihrem Lehrer an einem Workshop während des sogenannten Klimabildungsfestivals in Frankfurt.

Der Sprecher von Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) wies aber darauf hin, dass der Umgang mit dem unentschuldigten Fehlen von Schülern wegen der Klimademonstrationen weiter Sache der jeweiligen Schule sei. Diese müsse im Einzelfall über mögliche Sanktionen entscheiden.

Mehr als 3500 Demonstranten in Mainz

In Mainz gab es laut Polizei bereits zum Zeitpunkt der Auftaktkundgebungen knapp 3.500 Teilnehmer. Allerdings kamen fortlaufend weitere Menschen zu dem Protestzug. Im Gegensatz zu früheren Klimastreik-Aktionen hatten auch viele ältere Teilnehmer sich der Demonstration angeschlossen. Auch die evangelische Kirche in Mainz hatte dazu aufgerufen, für den Klimaschutz und die Bewahrung der Schöpfung zu demonstrieren. Mitarbeiter des evangelischen Dekanats verteilten als Wegzehrung Äpfel an die Demonstranten. Proteste gab es auch den anderen größeren rheinland-pfälzischen Städte, darunter in Koblenz, Trier und Ludwigshafen. 

Wiesbaden: 2500 Teilnehmer bei „FridaysForFuture“-Kundgebung

In Wiesbaden demonstrierten am Freitagvormittag mehr als 2500 Schüler und Erwachsene für ein schärferes Vorgehen gegen den Klimawandel. Der Protestmarsch im Rahmen der Streikaktion von „FridaysForFuture“ begann vor dem Kultusministerium am Luisenplatz und endete am Hauptbahnhof. Teilnehmer trugen ein Transparent mit der Aufschrift: „Tausche Platz 1. Klasse auf der Titanic gegen Holzbank auf der Arche Noah“. Ein Demonstrant hielt ein Schild hoch, auf dem stand: „Gottes Schöpfung bewahren“.

„Mehrere Tausend“ Demonstranten in Frankfurt

In Frankfurt waren nach Polizeiangaben zur selben Zeit „mehrere Tausend“ Demonstranten unterwegs, genauere Zahlen konnten weder Polizeisprecher Manfred Füllhardt noch Helena Marschall von „FridaysForFuture“ nennen. Auch in zahlreichen anderen hessischen Städten zwischen Kassel und Darmstadt gab es Kundgebungen und Demonstrationen zum Klimawandel.

Klimaschützer blockieren Verkehr in Frankfurt

Klimaschützer von „Fridays For Future“ (FFF) hatten bereits am Freitagmorgen in Frankfurt am Main für massive Verkehrsbehinderungen gesorgt. Die Organisation hatte am Donnerstagabend schon vor den für zwölf Uhr angekündigten Demonstrationen entsprechende „Aktionen“ angekündigt. Die Polizei sprach über den Kurznachrichtendienst Twitter von „Blockaden rund um Frankfurt“, die bereits zu Auffahrunfällen geführt hätten, und kündigte an, die Blockaden zu räumen.

„Unfälle gehören nicht zu unseren Zielen“

Helena Marschall von „Fridays For Future“ erklärte dem Evangelischen Pressedienst (epd), zahlreiche Aktivisten hätten zwei große Kreuzungen am Baseler Platz und an der Bockenheimer Warte blockiert, indem sich Mitglieder mit Spruchbändern und Protestplakaten auf die Straße gestellt hätten. FFF-Sprecher Emil Wohlfahrt bedauerte gegenüber epd, dass die Blockaden zu Unfällen geführt hätten. „Unfälle gehören nicht zu unseren Zielen“, sagte er. Es gehe lediglich darum, „Aufmerksamkeit zu erregen und zu zeigen, dass der Klimawandel auch im Alltag spürbar ist“.

Polizeisprecher Manfred Füllhardt sagte dem epd, zwei weitere Blockaden durch jeweils etwa 40 Personen habe es an der Friedberger Anlage und an der Friedberger Warte gegeben. Bis neun Uhr habe die Polizei sämtliche Blockaden aufgelöst. Dies sei friedlich und ohne Gegenwehr erfolgt.