Synode: 21 Millionen Euro für Flüchtlinge in der Debatte

Darmstadt, 25. November 2015. Die Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) beginnt am Mittwochmorgen (25. November) ihre Herbsttagung in Frankfurt am Main mit einem Gottesdienst. Noch bis Samstag beraten die 153 Delegierten unter dem Vorsitz von Präses Dr. Ulrich Oelschläger über rund 40 Punkte. Am Mittwochvormittag steht im Sitzungssaal des Frankfurter Dominikanerklosters zunächst die Wiederwahl von Kirchenpräsident Dr. Volker Jung auf der Tagesordnung. Am Nachmittag beginnt das mit einem Parlament vergleichbare Gremium die Beratungen über ein bis zu 21 Millionen Euro umfassendes Hilfspaket für die Flüchtlingsarbeit. Die EKHN hat rund 1,6 Millionen Mitglieder. Das Kirchengebiet reicht von Biedenkopf im Norden über das Rhein-Main-Gebiet bis Neckarsteinach im Süden und von Schlitz im Osten über Mainz bis Bingen im Westen. Rund ein Fünftel der hessen-nassauischen Kirche liegt in Rheinland-Pfalz. 

Kirchenpräsident Jung: Abstimmung über zweite Amtszeit 

Der amtierende Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Dr. Volker Jung (55), stellt sich auf der in Frankfurt am Main tagenden Kirchensynode zur Wiederwahl. Bei der Abstimmung wird sich Jung zunächst den Delegierten präsentieren und dann auf ihre Fragen antworten. Das Ergebnis wird gegen Mittag erwartet. Eine Gegenkandidatur ist bei Wiederwahlen nicht vorgesehen. Sollte der Bewerber keine Mehrheit erreichen, müssen neue Kandidaten gesucht und die Wahl zu einem späteren Zeitpunkt wiederholt werden.

Die neue Amtsperiode beginnt 2017. Sie dauert acht Jahre. 2009 hatte Jung das mit einem Bischof vergleichbare Amt als Nachfolger von Peter Steinacker angetreten. Seitdem hat Jung auch bundesweite Aufgaben in der evangelischen Kirche übernommen. So ist er beispielsweise seit 2010 Vorsitzender der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die sich unter anderem mit der Flüchtlingsfrage beschäftigt. Zuletzt wurde er Anfang November in den Rat der EKD gewählt, dem Spitzengremium der 23 Millionen Protestanten in Deutschland. (Wahl des Kirchenpräsidenten Mittwoch ab 11 Uhr; Ergebnis bis 13 Uhr)

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Flüchtlinge: Hilfspaket über 21 Millionen Euro in der Debatte 

Die Kirchenleitung der EKHN hat den Synodalen ein Hilfspaket für die Arbeit mit Flüchtlingen über insgesamt fast 21 Millionen Euro für die kommenden Jahre vorgelegt, über das ab Mittwochnachmittag im Frankfurter Dominikanerkloster diskutiert wird. Die Entscheidung ist für Freitag vorgesehen. Der Entwurf sieht unter anderem eine Aufstockung der professionellen Flüchtlingsberatung und mehr Stellen für die Koordination des ehrenamtlichen Engagements in den Kirchengemeinden sowie verstärkte Integrationsmaßnahmen in den knapp 600 evangelischen Kindertagesstätten vor.

Außerdem soll mehr Geld für den Ausbau von Unterkunftsmöglichkeiten, der Bildungsarbeit und regionale Projekte wie beispielsweise Sprachkurse zur Verfügung gestellt werden. Ziel der über einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren angelegten Maßnahmen ist es, langfristig Hilfe zu gewährleisten und als evangelische Kirche einen dauerhaften Beitrag zur Willkommenskultur in Deutschland zu leisten. 

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Haushalt: Stabile Finanzlage für 2016 erwartet 

Traditionell steht auf der Herbsttagung der Synode auch die Finanzplanung für das kommende Jahr im Fokus, über die ebenfalls am Mittwoch die Beratungen beginnen. Verabschiedet werden soll der Haushalt am Freitag. Der Etat der EKHN sieht für 2016 Gesamtaufwendungen in Höhe von 578 Millionen Euro (2015: 550 Millionen Euro) vor. Davon sollen fast 325 Millionen Euro direkt in die Arbeit von Gemeinden und Dekanaten fließen. Rund 84 Millionen Euro sind für spezielle Handlungsfelder wie beispielsweise Bildung, Seelsorge oder Ökumene eingeplant.

Der Haushalt geht für 2016 von 495 Millionen Euro Einnahmen durch die Kirchensteuer aus. Im noch laufenden Jahr wird mit Mehreinnahmen der Kirchensteuer von 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresergebnis von 487 Millionen Euro gerechnet. 

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Hintergrund: Synode
Die Synode ist gemäß der Kirchenordnung das „maßgebende Organ“ der hessen-nassauischen Kirche. Sie erlässt Gesetze, besetzt durch Wahl die wichtigsten Leitungsämter und beschließt den Haushalt. Das Gremium für die geistliche und rechtliche Leitung trifft auch wichtige kirchenpolitische Grundsatzentscheidungen. Ausschüsse und regionale Arbeitsgruppen bereiten die Beschlüsse vor. Geleitet wird die mit einem Parlament vergleichbare Institution vom Kirchensynodalvorstand mit Präses Dr. Ulrich Oelschläger (Worms) an der Spitze. Seine Stellvertreterin ist Dr. Susanne Bei der Wieden (Frankfurt). Die Synode besteht derzeit aus 153 Frauen und Männern, 138 werden von den Dekanatssynoden der EKHN gewählt. Jeweils ein Sitz hat die Reformierte Stadtsynode aus Frankfurt und der Reformierte Konvent der EKHN. Zwei Delegierte vertreten die Theologischen Fakultäten in Frankfurt und Mainz. Bis zu zehn Prozent der gewählten Mitglieder können aufgrund ihres besonderen Sachverstands von der Kirchenleitung zusätzlich berufen werden. Ohne Stimm- aber mit Rederecht gehören der Synode zudem fünf Jugenddelegierte an. Gemäß Kirchenordnung sollen mindestens zwei Drittel der gewählten Synodalen nichtordinierte Gemeindemitglieder sein, ein Drittel sind Pfarrerinnen und Pfarrer.

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